Wichtige Information zur Planungs-Offenlage im DB-Planfeststellungsabschnitt 8.4 mit dem Hügelheimer Knoten

Liebe Mitglieder/innen,
auch wenn das öffentliche Leben derzeit eingeschränkt ist, gilt es wachsam zu bleiben, denn die Bahn treibt ihr Vorhaben voran.
Uns liegt der Zeitplan vor, der für den Hügelheimer Knoten das Offenlegungsverfahren im 3. Quartal diesen Jahres vorsieht.
Im Zuge dieses Verfahrens haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, Einwendungen und Stellungnahmen im Rahmen des gesetzlichen Anhörungsverfahren beim Regierungspräsidium einzureichen.
Gerade die Erfahrungen im Planungsabschnitt Müllheim-Auggen zeigen, dass die nachteiligen Zumutungen der Planung erst deutlich werden, wenn Details offenbar werden. Fehlende Einwendungen verhinderten dann rechtlich durchsetzbare bürgerliche Einflussnahmen.
Im Rahmen der Offenlage werden die Pläne einen Monat lang in den betroffenen Gemeinden ausgelegt.
Mit Bekanntmachung dieser Planoffenlage wird vom Regierungspräsidium eine Einwendungsfrist von 3 Monaten ab erstem Tag der Offenlage festgelegt.
Soweit, kurz skizziert, was uns bevorsteht. Allerdings steht alles unter einem gewissen zeitlichen Corona-Vorbehalt.
Die Trennung der Planungsabschnitte (8.4/9.0) bewirkt, dass der jetzt offenzulegende Bereich Buggingen-Müllheim (8.4) dem von der MUT betreuten Abschnitt Bürgertrasse zugeschlagen wurde.
Die MUT wird rechtlich fundierte Textbausteine für die Einwendungen erarbeiten und auch rechtlichen Beistand organisieren. Die Inanspruchnahme dieses Dienstes steht satzungsgemäß allerdings
nur MUT-Mitgliedern zur Verfügung.
Das BBM empfiehlt daher dringend den betroffenen Personen/Familien, der Bürgerinitiative MUT Mensch und Umwelt schonende DB-Trasse Nördliches Markgräflerland e.V. beizutreten.
Der jährliche Mitgliedsbeitrag von 10 Euro für Einzelpersonen bzw. 15 Euro Familienbeitrag ist mit Sicherheit sehr gut angelegt, wenn Sie ihre Rechte wahrnehmen wollen.
Bei Mitgliedschaft wird empfohlen, an den Monat-Treffs – sobald diese öffentlich wieder stattfinden teilzunehmen.
Der Aufnahmeantrag ist hier beigefügt.

Bleiben Sie gesund verbunden mit freundlichen Grüßen

Vorstand des BBM